Skip to main content

Grüne Patente – schnelle Wege zur IP

Lukas Ramrath

Die Innovationen einer wachsenden Anzahl von Proptechs haben unmittelbaren Bezug zu so genannten grünen Technologien, z.B. bei Entwicklungen in den Bereichen Energie- oder Gebäudeeffizienz. Solche Innovationen stellen für Proptechs nicht selten eine Grundlage ihres Geschäftsmodells und einen hohen Unternehmenswert dar. Ein schneller und effektiver Patentschutz ihrer Entwicklungen kann den Druck durch Wettbewerber senken, die Attraktivität des eigenen Unternehmens für Investoren steigern und unter Umständen sogar unmittelbar Lizenzeinnahmen ermöglichen.

Problematisch in diesem Zusammenhang sind die üblicherweise langen Patenterteilungsverfahren. Oft dauert es Jahre bis nach der Einreichung einer Anmeldung ein Patent tatsächlich erteilt ist und der Anmelder Klarheit über die Schutzfähigkeit seiner Innovation und den Schutzbereich seines Patents hat.

Dieses Problem haben auch eine Anzahl an Patentämtern erkannt und beschleunigte Prüfungsverfahren für Erfindungen mit Bezug zu grünen Technologien geschaffen.

So bieten folgende Patentämter eine beschleunigte Prüfung für „grüne Patentanmeldungen“ an:

das britische Patentamt (UKIPO),
das US-amerikanische Patentamt (USPTO),
das kanadische Patentamt (CIPO),
das israelische Patentamt (ILPO)
das chinesische Patentamt (CNIPA),
das koreanische Patentamt (KIPO),
das japanische Patentamt (JPO),
das taiwanesische Patentamt (TIPO),
das brasilianische Patentamt (INPI),
das australische Patentamt (IP Australia) und
das finnische Patentamt (PRH),

wobei für jedes dieser Programme unterschiedliche Teilnahmevoraussetzungen gelten.

Ein schneller und effektiver Patentschutz ihrer Entwicklungen kann den Druck durch Wettbewerber senken, die Attraktivität des eigenen Unternehmens für Investoren steigern und unter Umständen sogar unmittelbar Lizenzeinnahmen ermöglichen.

Ein schneller und effektiver Patentschutz ihrer Entwicklungen kann den Druck durch Wettbewerber senken, die Attraktivität des eigenen Unternehmens für Investoren steigern und unter Umständen sogar unmittelbar Lizenzeinnahmen ermöglichen.

Eine entsprechend angepasste Anmeldestrategie unter Nutzung solcher Programme kann für Proptechs einen effektiven Weg bieten, schnell Klarheit über die Schutzfähigkeit der eigenen Innovation und den letztendlich erreichten Schutzbereich zu bekommen. Dies kann die eigene Position im Wettbewerb stärken und den Unternehmenswert zu steigern. Insbesondere die beiden erstgenannten Patentämter können mit ihren Beschleunigungsprogrammen für Proptechs eine interessante Alternative zu einer Anmeldung beim deutschen oder europäischen Patentamt bieten.

Für den Austausch weiterer Informationen steht der Autor gerne jederzeit zur Verfügung.

Über den Autor

Lukas Ramrath

Patentanwalt bei Patenberlin

Lukas Ramrath ist seit 2012 deutscher und europäischer Patentanwalt. Er studierte Elektrotechnik und Maschinenbau an der TU Darmstadt sowie der State University of New York at Buffalo, promovierte im Bereich der Medizintechnik und begann anschließend die Ausbildung zum Patentanwalt. Seit mehr als 10 Jahren berät er Unternehmen zu den juristischen und strategischen Aspekten des Schutzes von technischen Innovationen, insbesondere auch für softwarebasierte Entwicklungen.